Die sich schnell ändernde Sicherheitslage bedingt immer Anpassungen der Prüftätigkeiten der unabhängigen Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten (AB-ND). So beeinflussten der Ukrainekrieg und die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten die Tätigkeiten der beaufsichtigten Dienste und hatten zur Folge, dass die AB-ND diese flexibel nachvollziehen und in ihren Aufsichtstätigkeiten berücksichtigen musste.
Flexibilität und Agilität der AB-ND erforderte auch die Transformation des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB). Zudem müssen technologische Entwicklungen wie die Verwendung von künstlicher Intelligenz von der AB-ND beobachtet, analysiert und in ihre Prüftätigkeiten eingebaut werden. Die Anpassung an sich verändernde Rahmenbedingungen wird deshalb auch im Austausch mit anderen Aufsichtsbehörden international thematisiert und diskutiert.
Die beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) durchgeführte Prüfung «22-15 Open Source Intelligence (OSINT)» erweist sich im Rückblick auf das Jahr als einer der Schwerpunkte der Prüftätigkeiten der AB-ND 2023. OSINT ist ein sich rasch entwickelnder Bereich der nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung. Aus der Verknüpfung von unendlich vielen öffentlich zugänglichen Daten entstehen für Nachrichtendienste fast endlose Möglichkeiten der Informationsgewinnung. Es stellen sich rechtliche und ethische Fragen, wie bspw. die Abgrenzung von OSINT zu genehmigungspflichtigen Beschaffungen oder ob die Beschaffung oder Verwendung von durch Dritte gestohlenen Daten noch in diesen Bereich fallen. Auch auf internationaler Ebene wird diese Art der Informationsbeschaffung durch die Nachrichtendienste von den Aufsichtsbehörden eng verfolgt und diskutiert. Die AB-ND hat diese Art der Informationsbeschaffung durch den NDB geprüft und verschiedene Empfehlungen ausgesprochen.
Die AB-ND plante für das Jahr 2023 16 Prüfungen; vier dieser Prüfungen wurden zu einem späteren Zeitpunkt des Jahres gestrichen. Eine Prüfung aus dem Jahr 2021 wurde 2023 abgeschlossen. Sieben definitive Prüfberichte von Prüfungen aus dem Jahr 2022 wurden 2023 verschickt. Im Berichtsjahr schloss die AB-ND die Prüfungshandlungen von insgesamt sieben für das Jahr 2023 geplanten Prüfungen ab und verschickte drei definitive Prüfberichte der für diesen Zeitraum geplanten Prüfungen an das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
Neben den beim NDB abgeschlossenen Prüfungen befasste sich eine Prüfung mit dem Zentrum für elektronische Operationen (ZEO; ab 1.1.2024 «Dienst für Cyber- und elektromagnetische Aktionen (CEA)»). In Bezug auf den militärischen Nachrichtendienst (MND) führte die AB-ND auf Leitungsebene verschiedene Gespräche hinsichtlich ihrer Aufsichtskompetenz im Bereich des Dienstes für präventiven Schutz der Armee (DPSA) durch und nahm eine entsprechende Prüfung in ihren Prüfplan für das Jahr 2024 auf.
